Keine Personenkontrollen an Norwegens Grenze zu Schweden

Letzte Aktualisierung: 08.07.2011 // Der norwegische Justizminister Knut Storberget erwähnte am 5. Juli in einem Interview mit dem Norwegischem Fernsehkanal TV 2 die Durchführung von Polizeikontrollen, die in Norwegen seit einiger Zeit im grenznahen Bereich zum Nachbarland Schweden vorgenommen werden.

Besonders in der Grenzregion Østfold haben seit einiger Zeit vemehrte Kontrollen stattgefunden, die nach ersten Erkenntnissen sehr effektiv und ergebnisreichverlaufen sind. Deshalb sieht die norwegische Regierung auch in Zukunft eine personelle und finanzielle Unterstützung dieses Polizeibezirkes vor , um dementsprechende Kontrollen intensivieren zu können.

Nachdem diese Aussage in verschiedenen deutschen Medien aufgegriffen und fälschlicherweise als Wiedereinführung von Grenzkontrollen interpretiert wurde, macht das norwegische Justizministerium nun darauf aufmerksam, dass es sich bei den durch die norwegische Polizei durchgeführte Kontrollen in den Grenzgebieten keinesfalls um systematische Personenkontrollen handelt, die an der inneren Schengen-Grenze Gesetz des Schengen-Regelwerkes nicht zulässig wären, sondern um Risikoanalysen und andre Formen der Kriminalanalyse. Die Polizeikontrollen im grenznahen Bereich werden hierbei gemäß zentraler Richtlinien des Reichspolizeiamtes durchgeführt.

Da Norwegen kein Mitglied der EU ist, werden an allen Grenzübergängen jedoch permanent Zollkontrollen vorgenommen. Zollkontrollen sind Warenkontrollen, die gemäß nach Vorschriften des norwegischen Finanzministeriums an allen Grenzübergangsstellen durchgeführt werden.